Was ist eine Markeneintragung und wer kann sie beantragen?

Wenn Sie beabsichtigen, mit einem neuen Namen, Logo oder Slogan auf den Markt zu treten, genügt es nicht, lediglich einen Domainnamen oder eine Firma eintragen zu lassen. Damit das Zeichen als Marke geschützt wird, muss beim Türkischen Patent- und Markenamt (Türk Patent ve Marka Kurumu – TÜRKPATENT) unter Angabe der richtigen Waren und Dienstleistungen eine Markenanmeldung eingereicht werden. Die Eintragung der Firma bedeutet nicht, dass damit automatisch auch die Marke eingetragen ist.

Durch die Markeneintragung wird ein unterscheidungskräftiges Zeichen für bestimmte Waren oder Dienstleistungen als gewerbliches Schutzrecht geschützt. Natürliche und juristische Personen können eine Anmeldung einreichen. Hierfür muss keine Gesellschaft gegründet werden. Personen ohne Wohnsitz in der Türkei müssen ihre Verfahren vor TÜRKPATENT hingegen durch einen im Register eingetragenen Markenvertreter führen lassen.

Eine Marke kann aus Wörtern, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, Klängen, Personennamen, Slogans, Logos oder der Form von Waren und Verpackungen bestehen. Das Zeichen muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden, und der Schutzgegenstand muss im Register klar und eindeutig dargestellt werden können. Der umgangssprachliche Ausdruck „Markenpatent“ entspricht in den Rechtsvorschriften der Markeneintragung; ein Patent ist ein anderes gewerbliches Schutzrecht, das Erfindungen schützt.

Wie wird vor der Anmeldung eine Markenrecherche durchgeführt?

Dass sich in der Datenbank von TÜRKPATENT keine vollkommen identische Bezeichnung findet, bedeutet nicht, dass die Anmeldung risikolos ist. Die Recherche muss ähnliche Schreibweisen, ähnliche Aussprachen, gemeinsame prägende Bestandteile sowie die betreffenden Waren oder Dienstleistungen umfassen. Auch Firmen, Domainnamen und nicht eingetragene Benutzungen am Markt können das Konfliktrisiko beeinflussen.

Bei der Recherche werden die Zeichen nicht nur unmittelbar gegenübergestellt. Die bildliche, klangliche und begriffliche Ähnlichkeit sowie der Gesamteindruck, den die Marken bei den Verbrauchern hervorrufen, werden zusammen beurteilt. Der 11. Zivilsenat des Kassationshofs (Yargıtay) bestätigte in seiner Entscheidung 2025/4464 Esas und 2026/1230 Karar als rechtmäßig die Beurteilung, dass die Ähnlichkeit der Zeichen in diesen Gesichtspunkten zusammen mit der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen eine Verwechslungsgefahr begründet. In der Entscheidung wurde zudem festgestellt, dass die vom Anmelder behauptete frühere tatsächliche Benutzung am Ergebnis hinsichtlich der Eintragung der Anmeldung nichts änderte.

Die Vorabrecherche zeigt das Risiko einer Zurückweisung oder eines Widerspruchs auf; sie bietet keine Eintragungsgarantie. Maßgeblich für das Ergebnis sind die Registerlage zum Zeitpunkt der Prüfung, der Grad der Unterscheidungskraft des Zeichens, ältere Rechte und der Umfang der Anmeldung.

In welchen Klassen sollte die Marke eingetragen werden?

Die Markenanmeldung erfolgt für die nach der Nizza-Klassifikation ausgewählten Waren und Dienstleistungen. Das System umfasst 34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen. Die Klassennummer allein bestimmt jedoch nicht den Schutzumfang. Maßgeblich ist das konkrete Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen im Anmeldeformular.

Die vom Anmelder hergestellten Waren, die angebotenen Dienstleistungen und die für die nahe Zukunft geplanten Tätigkeiten sind jeweils gesondert festzulegen. Beispielsweise können die Herstellung, der Einzelhandel und das Angebot eines Produkts über Software unterschiedliche Klassen oder Untergruppen betreffen. Nicht alle Waren oder Dienstleistungen innerhalb derselben Klasse gelten als ähnlich; umgekehrt können Waren oder Dienstleistungen verschiedener Klassen aufgrund ihrer konkreten Merkmale als ähnlich beurteilt werden.

Ein unnötig eng gefasstes Verzeichnis kann künftige Tätigkeiten ungeschützt lassen. Ein unnötig weit gefasstes Verzeichnis erhöht dagegen die amtlichen Kosten und das Widerspruchsrisiko. Zudem kann das Fehlen einer ernsthaften Benutzung für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen später ein Löschungsrisiko begründen. Die Markendarstellung oder das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis kann nach der Anmeldung nicht so geändert werden, dass sich der Schutzumfang erweitert. Daher müssen die Klassen und das Verzeichnis vor der Anmeldung festgelegt werden.

Welche Angaben und Unterlagen sind für eine Markenanmeldung erforderlich?

Das elektronische Anmeldeformular muss die Identitäts- und Kontaktdaten des Anmelders, gegebenenfalls die Angaben zum Vertreter, eine registerfähige Darstellung der Marke, die Nizza-Klassen sowie das Waren- oder Dienstleistungsverzeichnis enthalten. Enthält die Markendarstellung Buchstaben außerhalb des lateinischen Alphabets, ist auch deren Entsprechung im lateinischen Alphabet anzugeben. Das Formular wird von der vertretungsberechtigten Person unterzeichnet; die Information über die Zahlung der Anmeldegebühr wird an das System übermittelt.

Bei einer Wortmarke muss nicht zusätzlich ein Logo eingereicht werden. Soll eine Bildmarke, ein Logo, eine Klangmarke oder eine andere Zeichenart geschützt werden, ist eine der Markenart entsprechende Datei oder Darstellung vorzubereiten. Wird eine Priorität beansprucht, sind ein entsprechender Nachweis und dessen türkische Übersetzung erforderlich. Anmeldungen von Kollektiv- oder Gewährleistungsmarken ist eine technische Regelung beizufügen. Stützt sich die Anmeldung auf die Zustimmung des Inhabers einer älteren Marke, ist eine notariell beglaubigte Zustimmungserklärung in der vom Amt anerkannten Form vorzulegen.

Der Anmelder kann das Verfahren selbst führen oder einen im Register eingetragenen Markenvertreter bestellen. Bei einer gewöhnlichen Anmeldung muss eine Vollmacht nicht in jedem Fall bereits mit der Anmeldung eingereicht werden. TÜRKPATENT kann einen Vollmachtsnachweis verlangen, wenn es dies für erforderlich hält. Für Handlungen, die eine besondere Ermächtigung voraussetzen, etwa die Rücknahme oder den Verzicht auf ein Recht, ist hingegen eine Vollmacht mit ausdrücklicher Ermächtigung erforderlich.

Wie läuft das Markenanmeldeverfahren bei TÜRKPATENT ab?

Die Anmeldung erfolgt über das Elektronische Antragssystem (Elektronik Başvuru Sistemi – EPATS). Im System werden die Angaben zum Anmelder, die Markendarstellung, die Markenart, das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis sowie die Zahlungsinformationen erfasst. Eine vollständige Anmeldung wird mit dem Datum, der Stunde und der Minute ihres Eingangs bei TÜRKPATENT registriert.

Das Amt prüft zunächst die formellen Voraussetzungen. Anschließend beurteilt es das Zeichen anhand der absoluten Schutzhindernisse des türkischen Gesetzes über gewerbliches Eigentum (Sınai Mülkiyet Kanunu – SMK). Anmeldungen, denen es an Unterscheidungskraft fehlt, die die Waren oder Dienstleistungen unmittelbar beschreiben, irreführend sind, gegen die öffentliche Ordnung verstoßen oder unter andere gesetzlich aufgeführte Hindernisse fallen, können ganz oder teilweise zurückgewiesen werden.

Eine Anmeldung, die diese Prüfung bestanden hat, wird im Amtlichen Markenblatt veröffentlicht. Betroffene Personen können innerhalb von zwei Monaten nach der Veröffentlichung einen begründeten und gebührenpflichtigen Widerspruch einlegen. Wird kein Widerspruch erhoben oder werden die Widersprüche endgültig zurückgewiesen, fordert TÜRKPATENT zur Zahlung der Eintragungsgebühr auf. Diese Gebühr muss innerhalb von zwei Monaten nach der Mitteilung gezahlt und die Zahlungsinformation innerhalb derselben Frist beim Amt eingereicht werden. Wird die Frist versäumt, kann die Anmeldung als erledigt aus dem Verfahren genommen werden.

Wie lange dauert eine Markeneintragung und wie viel kostet sie 2026?

Die Rechtsvorschriften sehen für das gesamte Anmeldeverfahren keine feste Bearbeitungsdauer vor. Bei vollständigen Anmeldungen, gegen die kein Widerspruch erhoben wird, kann in der Praxis mit etwa 6 bis 8 Monaten gerechnet werden. Diese Zeitspanne ist keine Zusage von TÜRKPATENT. Eine Mängelmitteilung, teilweise Zurückweisung, ein Widerspruch gegen die Veröffentlichung oder ein Rechtsbehelf gegen eine Entscheidung des Amtes können das Verfahren verlängern.

Nach dem Gebührentarif von TÜRKPATENT für 2026 beträgt die Anmeldegebühr für eine Marke in einer Klasse 2.820 TL. Für die zweite Klasse wird eine zusätzliche Anmeldegebühr von 2.820 TL und nach dem allgemeinen Tarif für die dritte sowie jede weitere Klasse jeweils eine zusätzliche Gebühr von 3.150 TL erhoben. Erreicht die Anmeldung die Eintragungsphase, fällt außerdem eine Eintragungsgebühr von 7.010 TL an. Werden sowohl die Anmelde- als auch die Eintragungsgebühr innerhalb des Jahres 2026 gezahlt, betragen die amtlichen Verfahrensgebühren für ein störungsfreies Verfahren in einer Klasse somit insgesamt 9.830 TL.

Der Tarif kann besondere Gebührenpositionen für bestimmte Waren- und Dienstleistungsauswahlen enthalten. Auch für Prioritätsansprüche, Widersprüche, Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen, Abschriften, Übertragungen und Verlängerungen fallen gesonderte Gebühren an. Wird die Eintragungsgebühr in einem späteren Kalenderjahr gezahlt, gilt der am Zahlungstag maßgebliche Tarif. Bei den hier genannten Beträgen handelt es sich ausschließlich um die amtlichen Verfahrensgebühren von TÜRKPATENT; die Gesamtkosten der konkreten Anmeldung richten sich nach den ausgewählten Klassen und zusätzlichen Verfahrenshandlungen.

Warum kann eine Markenanmeldung zurückgewiesen werden?

Das Amt prüft absolute Schutzhindernisse von Amts wegen. Dazu gehören insbesondere die fehlende Unterscheidungskraft des Zeichens, die unmittelbare Bezeichnung der Art, Beschaffenheit, Qualität oder geografischen Herkunft der Waren oder Dienstleistungen, die Irreführung oder ein Verstoß gegen die öffentliche Ordnung. Die Anmeldung eines mit einer älteren Marke identischen Zeichens für identische Waren oder Dienstleistungen kann ebenfalls ein absolutes Schutzhindernis darstellen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Relative Schutzhindernisse wie die Verwechslungsgefahr mit einer älteren Marke oder anderen Rechten werden grundsätzlich aufgrund eines Widerspruchs des Rechtsinhabers gegen die Veröffentlichung geprüft. Bei der Gegenüberstellung werden neben gemeinsamen Wörtern die unterscheidungskräftigen und prägenden Bestandteile, der Gesamteindruck der Marken, die Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen sowie der Aufmerksamkeitsgrad der maßgeblichen Verkehrskreise berücksichtigt.

Zu den häufigsten Fehlern gehören die Beschränkung der Recherche auf vollkommen identische Marken, die Auswahl von Klassen, die nicht zur Tätigkeit passen, die Erstellung eines zu weit gefassten und unbestimmten Waren- oder Dienstleistungsverzeichnisses, das fehlerhafte Hochladen der Markendarstellung und die unterlassene Kontrolle der EPATS-Mitteilungen. Ein weiterer Fehler ist die Annahme, dass eine eingetragene Firma oder ein registrierter Domainname Hindernisse bei der Markeneintragung ausschließt. Jedes Registrierungssystem betrifft ein anderes Recht und unterliegt einer eigenen Prüfungsordnung.

Welchen rechtlichen Schutz bietet die Markeneintragung?

Die Eintragung gewährt dem Markeninhaber für die in der Anmeldung bezeichneten Waren und Dienstleistungen ein ausschließliches Recht. Sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, kann der Markeninhaber verlangen, dass die Benutzung identischer oder ähnlicher Zeichen auf Waren, Verpackungen, in der Werbung, auf Geschäftspapieren, im Internet, in Domainnamen oder als Firma untersagt wird. Die Verwechslungsgefahr, die Bekanntheit und die Art der Benutzung sind in jedem Einzelfall gesondert zu prüfen.

Die Eintragung begründet kein uneingeschränktes Monopol in allen Branchen und Ländern. Der Schutzumfang hängt von der Markendarstellung, den im Registerverzeichnis aufgeführten Waren und Dienstleistungen, der Unterscheidungskraft des Zeichens, älteren Rechten und der konkreten Benutzung ab. Eine nationale Eintragung bei TÜRKPATENT entfaltet ihre Wirkung grundsätzlich in der Türkei. Für den Schutz im Ausland sind nationale, regionale oder internationale Anmeldewege in den jeweiligen Zielländern zu prüfen.

Welche Fristen sind nach der Eintragung zu beachten?

Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beträgt ab dem Anmeldetag 10 Jahre. Die Marke kann um jeweils 10 Jahre verlängert werden. Der reguläre Verlängerungsantrag ist innerhalb der letzten sechs Monate vor Ablauf der Schutzdauer zu stellen. Wird dieser Zeitraum versäumt, kann die Verlängerung innerhalb von sechs Monaten nach dem Ablaufdatum gegen Zahlung einer zusätzlichen Gebühr beantragt werden.

Die Marke muss innerhalb von fünf Jahren nach dem Eintragungsdatum in der Türkei für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen ernsthaft benutzt werden. Auch eine ununterbrochene Unterbrechung der Benutzung für fünf Jahre kann einen Antrag auf Löschung begründen. Berechtigte Gründe, die Art der Benutzung und die vorgelegten Beweismittel werden nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt. Rechnungen, Kataloge, Verpackungen, Werbung und Aufzeichnungen über Online-Verkäufe sollten regelmäßig aufbewahrt werden.

Die Adress- und Firmenangaben des Markeninhabers sind aktuell zu halten; außerdem sind das Amtliche Markenblatt und die EPATS-Mitteilungen zu verfolgen. Die Eintragung von Übertragungen, Lizenzen und Pfandrechten in das Register kann für ihre Geltendmachung gegenüber Dritten und für den Nachweis von Bedeutung sein. Erinnerungen oder automatische Mitteilungen von TÜRKPATENT ersetzen weder die gesetzliche Zustellung noch die eigenständige Fristenkontrolle.

Häufig gestellte Fragen

Ist die Eintragung einer Marke zwingend erforderlich?

Die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr setzt nicht in jedem Fall dessen Eintragung voraus. Die Eintragung erleichtert jedoch die Bestimmung des Umfangs des ausschließlichen Markenrechts und seines Inhabers. Der Schutz durch eine nicht eingetragene Benutzung kann eingeschränkter sein; zudem kann der Nachweis einer früheren Benutzung erforderlich werden.

Muss für eine Markenanmeldung eine Gesellschaft gegründet werden?

Nein. Auch natürliche Personen können in eigenem Namen eine Marke anmelden. Bei der Bestimmung des Anmelders sind die Person oder das Unternehmen, die beziehungsweise das die Marke tatsächlich benutzen wird, sowie künftige Übertragungs- und Lizenzpläne zu berücksichtigen.

Muss bei der Markenanmeldung ein Logo hochgeladen werden?

Nein. Soll nur das Wort geschützt werden, kann eine Wortmarke angemeldet werden. Soll auch das Logo geschützt werden, wird das Logo oder die Kombination aus Wort und Bild in der Markendarstellung wiedergegeben. Die Wortform und die mit einem Logo versehene Form desselben Namens können unterschiedliche Schutzumfänge begründen.

Nimmt TSE Markeneintragungen vor?

Nein. Für die Eintragung von Marken ist das Türkische Patent- und Markenamt zuständig. Das Türkische Normungsinstitut (Türk Standardları Enstitüsü – TSE) ist in den Bereichen Normung, Konformitätsbewertung und Zertifizierung tätig; eine TSE-Bescheinigung ersetzt keine Markeneintragung.

Was geschieht, wenn gegen die Markenanmeldung Widerspruch eingelegt wird?

TÜRKPATENT stellt dem Anmelder den Widerspruch zu und gibt ihm Gelegenheit zur Stellungnahme. Nach Prüfung der Behauptungen und Beweismittel der Beteiligten kann das Amt entscheiden, das Anmeldeverfahren fortzusetzen oder die Anmeldung teilweise beziehungsweise vollständig zurückzuweisen. Gegen die Entscheidung kann innerhalb der gesetzlichen Frist eine erneute Prüfung beantragt werden.

Wie viele Jahre gilt die Markeneintragung ab der Anmeldung?

Die Schutzdauer beträgt ab dem Anmeldetag 10 Jahre. Sie kann durch den erforderlichen Antrag und die Zahlung der Gebühr um jeweils 10 Jahre verlängert werden. Wird die Marke nicht verlängert, endet das Markenrecht mit Ablauf der Schutzdauer.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und stellt keine Rechtsberatung dar. Die Beurteilung kann je nach den Umständen des konkreten Falls abweichen.
Autor
Av. Enes Furkan Mengi

Anwaltskammer Antalya (Türkei) · Mengi & Koçer Rechtsanwaltskanzlei